Hintergrund
  • Teaser
    Die CDU Spandau hat ihr Verkehrskonzept für Spandau vorgestellt. Mit einem breiten Mix der unterschiedlichen Verkehrsträger präsentieren die Christdemokraten ihre Vorstellungen davon, wie Spandaus Verkehrsinfrastruktur mit den steigenden Einwohnerzalen mitwachsen kann.

  • Teaser
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Presse
19.03.2020 | CDU-Fraktion Berlin
Verbot von Reichsbürgergruppe richtige Entscheidung
Bundesinnenminister Seehofer und die Sicherheitsbehörden zeigen klare Kante gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus. Die heutige Verbotsverfügung gegen die bundesweit organisierte Gruppierung ,Geeinte deutsche Völker und Stämme‘, die auch in unserer Stadt ihr unerträgliches Unwesen trieb, ist ein Schlag gegen sorgenannte Reichsbürger und ein unmissverständliches Zeichen des demokratischen Rechtsstaates. 
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin
++ Innenminister Seehofer zeigt klare Kante gegen Rechtsextremisten

Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Bundesinnenminister Seehofer und die Sicherheitsbehörden zeigen klare Kante gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus. Die heutige Verbotsverfügung gegen die bundesweit organisierte Gruppierung ,Geeinte deutsche Völker und Stämme‘, die auch in unserer Stadt ihr unerträgliches Unwesen trieb, ist ein Schlag gegen sorgenannte Reichsbürger und ein unmissverständliches Zeichen des demokratischen Rechtsstaates.

Anfeindungen unserer Gesellschaft und unserer Werte und Grundordnung, Bedrohungen von Amtsträgern und ihren Familien sind nicht hinnehmbar. Diesen Tätern müssen wir das Handwerk legen, sie gehören hinter Schloss und Riegel. Der Bundesinnenminister hat daher unsere volle Solidarität. Wir würden uns wünschen, wenn weitere Verbotsinitiativen gegen rechts- und linksextremistische Organisationen folgen, die das friedliche Zusammenleben in unserem Land und unserer Stadt gefährden.“



Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon
Suche
Termine