Hintergrund
  • Teaser
    Die CDU Spandau hat ihr Verkehrskonzept für Spandau vorgestellt. Mit einem breiten Mix der unterschiedlichen Verkehrsträger präsentieren die Christdemokraten ihre Vorstellungen davon, wie Spandaus Verkehrsinfrastruktur mit den steigenden Einwohnerzalen mitwachsen kann.

  • Teaser
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Aktuelle Meldungen
05.07.2021 | CDU-Fraktion Berlin

++ Rekordzunahme in diesem Jahr verdeutlicht den Handlungsdruck

Der für dieses Jahr erwartete Rekordanstieg antisemitischer Straftaten in Berlin ist besorgniserregend. Mehr denn je kommt es darauf an, die Sensibilität zu schärfen und scheinbare Bagatellvorfälle gerade im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen Corona-Schutzmaßnahmen richtig zu bewerten und dann konsequent zu verfolgen.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

01.07.2021 | CDU-Fraktion Spandau

CDU-Fraktion setzt sich für Education Point ein

Die CDU-Fraktion Spandau hat mit einem Dringlichkeitsantrag den Erhalt des Spandauer ‚Education Point‘ gefordert. Das wichtige Projekt für mehr Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen wird vom Senat nicht weiter finanziert. Der Antrag wurde in der Juni-BVV einstimmig angenommen.

 

Quelle: CDU-Fraktion Spandau  

30.06.2021 | CDU-Fraktion Berlin

++ CDU-Fraktion fordert vom Grünen-Bezirksamt Verzicht auf Rechtsbeschwerde

Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher, und Kurt Wansner, Wahlkreisabgeordneter der CDU-Fraktion Berlin, zur Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts gegen die willkürliche Sperrung der Krautstraße in Friedrichshain-Kreuzberg.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

30.06.2021 | CDU-Fraktion Berlin

++ Nein zum Rückfall in die kommunale Wohnungsverwaltung

Wenn zwei linke Theoretiker Berlins landeseigenen Großkonzernen der Wohnungswirtschaft Vorschriften machen wollen, was sie zu tun haben, dann ist das absurd. Eine kommunale Wohnungsverwaltung nach Vorbild der DDR und staatlicher Dirigismus sind keine Lösung des Berliner Wohnungs- und Mietenproblems. Auf solche Ratschläge können Berlins Mieterinnen und Mieter gut und gern verzichten.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

28.06.2021 | CDU-Fraktion Berlin

++ Finanzpolitische Sprecher der Union bekennen sich zur Haushaltskonsolidierung und zur Schuldenbremse
++ Gastronomie, Reisen und Kongressgeschäft wieder kräftigen

Anlässlich ihres Treffens am Wochenende in Berlin haben die finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Landtagen gemeinsame Beschlüsse für eine solide Haushalts- und Finanzpolitik sowie für eine stabile Zukunft für den Tourismus, das Gastronomie-, Veranstaltungs-, Kongress- und das Reisegewerbe verabschiedet.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

28.06.2021 | CDU-Fraktion Berlin

++ Bilanz nach drei Jahren Mobilitätsgesetz ist ernüchternd

Vor drei Jahren hat Rot-Rot-Grün ein Mobilitätsgesetz durchgedrückt, das auch heute nicht mehr ist als Augenwischerei. Selbst die größten Unterstützer der Verkehrswende wie Changing Cities wenden sich völlig enttäuscht von der Grünen-Senatorin Günther ab..Es ist beachtlich, mit welcher Dynamik der Radverkehr in den letzten Jahren zugenommen hat. Dieser Entwicklung ist Rot-Rot-Grün leider nie gerecht geworden. SPD, Grüne und Linke  setzen auf Konfrontation statt auf Lösungen. Hier wollen wir einen Neustart: vom Mittelfinger zu mehr Miteinander.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

28.06.2021 | CDU-Fraktion Berlin

++ Maßnahmen des Senats sind ernüchternd

Statt konkreter Klimaschutzmaßnahmen belässt es der rot-rot-grüne Senat bei vagen Absichtserklärungen. Viel heiße Luft, wenig Konkretes. Der Nahverkehr wie etwa der U-Bahn-Ausbau kommt zu kurz, das 365 Euro-Ticket als attraktives Angebot zum Umsteigen findet keine Erwähnung.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

25.06.2021 | CDU Berlin

Unterschriften sind Misstrauensvotum gegen Rot-Rot-Grün

24.06.2021 | CDU-Fraktion Berlin

++ Keine Sofort-Lösung für das Terminchaos in Sicht

Für das Terminchaos in unseren Bürgerämtern gibt es weiterhin keine Sofort-Lösung. Der gestrige zweite Krisengipfel einen Tag vor Ferienbeginn verlief enttäuschend. Statt das SPD-Innensenator Geisel Führung zeigt und das Chaos beendet, beließ er es bei vagen Absichtserklärungen etwa für längere Öffnungszeiten und mehr Personaleinsatz. Dies hatten wir schon vor Wochen angemahnt, nicht erst irgendwann in der Urlaubszeit, damit Berliner vor ihrer Reise noch ihre abgelaufenen Ausweise hätten erneuern können.  

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

24.06.2021 | CDU-Fraktion Berlin

++ Geplante Preissteigerung von 200 Euro im Jahr unverschämt und nicht nachvollziehbar

Die geplante Tarifsteigerung von 200 Euro im Jahr für das Semesterticket unserer Studierenden ist unverschämt. Sie ist auch nicht nachvollziehbar, weil es keinerlei Begründung gibt. Wir appellieren daher an Senat und den Verkehrsverbund VBB, eine bezahlbare Lösung zu finden. Studierende dürfen nicht ein zweites Mal über diese Tickets zu Verlierern der Coronakrise abgestempelt werden.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon